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A. Online-Nutzung

(1) www.digital-life-tv.com ist eine video broadcast, online tv und Informationsplattform für die Consumer Electronics Branche.

(2) Für bei www.digital-life-tv.com veröffentlichte Informationen und Inhalte, die von Dritten stammen, insbesondere Banner, Videos, Informationen wird keine Haftung übernommen.

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(5) Die im Rahmen von Registrierung erhobenen Daten werden zentral gespeichert und verarbeitet. www.digital-life-tv.com gewährleistet, dass hierbei die deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden.

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(7) Alle www.digital-life-tv.com vorliegenden Nutzerdaten werden vertraulich behandelt.

B. Werbeschaltung

1. Werbeauftrag

(1) "Werbeauftrag" oder "Auftrag" im Sinne der nachfolgenden AGB ist der schriftliche Vertrag über die Veröffentlichung von Werbemitteln eines Werbungstreibenden oder sonstigen Inserenten (Auftraggeber) in einer Druckschrift, auf einem Datenträger, im Internet oder in sonstigen Online-Diensten zum Zwecke der Verbreitung.

(2) www.digital-life-tv.com erbringt sämtliche Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Sie gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Unterzeichnung eines Auftrages gelten diese AGB als angenommen.

(3)Die Gültigkeit etwaiger AGB des Auftraggebers oder sonstiger Inserenten, ist soweit sie mit diesen AGB nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Werbemittel

(1) Ein Werbemittel im Sinne dieser AGB kann zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen:

-aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Filmbeitrag, Bewegtbildern (u. a. Banner)

-aus einer sensitiven Fläche, die beim Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link)

3. Vertragsschluss

(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgte Bestätigung des Auftrags zustande. Sämtliche Vertragsabreden, Ergänzungen und Änderungen sind zwischen den Vertragspartnern schriftlich zu vereinbaren. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Bei Auftragserteilung durch eine Werbeagentur kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen.

4. Vertragsablehnung

www.digital-life-tv.com behält sich vor, Werbeaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder technischen Form aus sachgemäßen Gründen abzulehnen bzw. zu sperren, insbesondere, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, oder eine Veröffentlichung inhaltlich und/oder technisch unzumutbar wäre.

5. Abwicklungsfrist

Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Werbemittel eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Vertragsabschluss abzuwickeln.

6. Nachlasserstattung

(1) Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die www.digital-life-tv.com nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschiedsbetrag zwischen der gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zu erstatten.

(2) Der Auftraggeber hat, wenn nichts anderes vereinbart ist, rückwirkend Anspruch auf den seiner tatsächlichen Abnahme von Werbemitteln innerhalb eines Jahres entsprechenden Nachlass, wenn er zu Beginn der Frist einen Vertrag abgeschlossen hat, der aufgrund der Preisliste zu einem Nachlass von vornherein berechtigt.

Der Anspruch auf rückwirkenden Nachlass erlischt, wenn er nicht innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf der Jahresfrist geltend gemacht wird.

7. Datenanlieferung

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, vollständige, einwandfreie und geeignete Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn kostenfrei anzuliefern.

(2) Die Pflicht von www.digital-life-tv.comzur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Veröffentlichung.

(3) Kosten von www.digital-life-tv.com für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderung des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.

(4) Bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen.

8. Rechtegewährleistung

(1) Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt www.digital-life-tv.comvon allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird www.digital-life-tv.com von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, www.digital-life-tv.com nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

(2) Der Auftraggeber überträgt www.digital-life-tv.com sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.

9. Gewährleistung des Anbieters

(1) www.digital-life-tv.com gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.

Ein Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird

- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- und/oder Hardware (z. B. Browser) oder

- durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder

- durch Rechnerausfall bei Dritten (z. B. anderen Providern),

- durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxies (Zwischenspeichern) oder

- durch einen Ausfall der statistischen Auswertung

(2) Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Lässt www.digital-life-tv.com eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzwerbung unmöglich, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung

oder Rückgängigmachung des Auftrags.

(3) Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das Gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

10. Leistungsstörungen

Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die www.digital-life-tv.com nicht zu vertreten hat (etwa aus programmlichen oder technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von www.digital-life-tv.com bestehen. Sofern es sich um eine erhebliche Verschiebung handelt, wird der Auftraggeber hierüber informiert.

11. Haftung

(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit von www.digital-life-tv.com, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dieses gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

(2) Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

12. Preisliste

(1) Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Dies gilt nicht gegenüber Nichtunternehmern, wenn der von der Änderung betroffene Auftrag nicht Teil einer Rahmenvereinbarung ist und nicht später als vier Monate nach Vertragsschluss ausgeführt werden soll.

Für von www.digital-life-tv.com bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von www.digital-life-tv.com mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden.

Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.

(2) Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preislisten von www.digital-life-tv.com zu halten.

13. Zahlungsverzug

(1) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. www.digital-life-tv.com kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

(2) Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen www.digital-life-tv.com, auch während der Laufzeit des Vertrages das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

14. Kündigung

Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail bis 10 Tage vor Schaltungsbeginn erfolgen.

15. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

Berlin, den 01.11.2007